Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop unter www.unkuri.com der
Unkuri Großhandel
Inhaberin: Lyudmila Unkuri
Duisburger Str. 44, 90451 Nürnberg
Telefon: 0911 - 322 4880
Fax: 0911 - 322 444 41
E-Mail: info@unkuri.de
Umsatzsteuer-ID: DE316025560
und nur gegenüber Unternehmen gemäß § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
1.2 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Das gilt auch in den Fällen in denen der Kunde unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen den Vertrag bestätigt.
1.3 Vertragssprachen sind Deutsch, alternativ Englisch und Russisch.
1.4 Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist auf unserer Website abrufbar und kann dort ausgedruckt werden.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung unserer Angebote im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Kostenvoranschläge und Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht schriftlich anderes vereinbart ist.
2.2 Ein Kaufvertrag kommt erst mit Annahme der Bestellung in Textform zustande.
§ 3 Preise, Zahlung
3.1 Alle Preise verstehen sich ab Werk (Ex Works – Incoterms 2020). Zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht schriftlich anderes vereinbart.
3.2 Sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware fällig.
Der Kunde kommt automatisch und ohne Mahnung spätestens zehn Kalendertage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug, sofern er nicht bezahlt hat. Im Verzugsfall berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
3.3 Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung
4.1 Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders vereinbart, ab Lager an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse.
4.2 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Vertragspartner zumutbar sind.
4.3 Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Fixtermin vereinbart wurde. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkungshandlungen des Kunden (z. B. Nichtbereitstellung notwendiger Informationen) verlängern vereinbarte Lieferfristen entsprechend.
4.4 Bestellungen verpflichten den Kunden zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Ware. Verweigert der Kunde unberechtigt die Abnahme, so ist er zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Dieser beträgt pauschal 50 % des Nettowarenwerts der betroffenen Bestellung. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren tatsächlichen Schadens bleibt vorbehalten.
4.5 Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
5.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung einer Insolvenz oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Andernfalls sind wir berechtigt, die Forderung selbst geltend zu machen.
5.3 Wird die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen verarbeitet, verbunden oder vermischt, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der übrigen verarbeiteten Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
5.4 Wir verpflichten uns, auf Verlangen Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert unsere Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB
6.1 Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Käufers ist dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich in Textform zu rügen.
Die Untersuchung hat sich insbesondere auf Menge, Gewicht, Verpackung sowie stichprobenweise auf die Beschaffenheit der Ware zu erstrecken.
6.2 Verdeckte Mängel sind unverzüglich spätestens 2 Tage nach ihrer Entdeckung, längstens jedoch bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums oder der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, in Textform anzuzeigen – je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.
6.3 Die Rüge muss die Art und den Umfang des Mangels konkret benennen. Die beanstandete Ware ist sachgemäß und sicher aufzubewahren und auf Wunsch zur Besichtigung bereitzuhalten.
6.4 Bei nicht rechtzeitiger oder formgerechter Rüge gilt die Ware als genehmigt.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7.2 Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 12 Monaten nach Gefahrübergang geltend gemacht werden.
7.3 Eine Rückgabe mangelhafter Ware ist innerhalb von 7 Tagen in ungeöffneter Originalverpackung vorzunehmen. Ausgenommen sind stichprobenweise geprüfte oder vom Kunden reklamierte Artikel.
7.4 Öffentliche Äußerungen des Herstellers oder Dritter begründen keine Mängelansprüche, sofern sie nicht Vertragsbestandteil wurden.
§ 8 Haftung
8.1 Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, dies gilt auch für unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.
8.2 Liegt keine vorsätzliche Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten) vor ist unsere Schadensersatzhaftung beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
8.3 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Arglist oder der Übernahme einer Garantie.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1 Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg, Deutschland.
9.2 Es gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
9.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
Stand: 01.09.2025